BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Herford

Löhne

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Klimabeirat

30.11.2020

Antrag an den Rat der Stadt Löhne
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, den am 25.11.2020 vom Rat
einstimmig angenommen Antrag der SPD Fraktion zur Gründung eines Beirates für den
Radverkehr zu erweitern. Dieser sollte umbenannt werden in Klimabeirat.

Einrichtung von akustischen Signalampeln

Antrag an den Rat der Stadt Löhne

Sehr geehrter Herr Bürgenneister,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass die Verwaltung Kontakt zum
Landesbetrieb Straßen NRW aufnimmt. Gegenstand unseres Antrages ist die Einrichtung
von akustischen Signalampeln (Blindenampeln) im nachfolgend aufgeführten Gebiet der
Stadt Löhne.

Gestaltung der nicht überbauten Flächen

17.09.2020

Antrag an den Rat der Stadt Löhne
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN beantragt erneut die Festsetzung bei der Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen hinsichtlich der Gestaltung der nicht
überbauten Flächen der bebauten Gründstücke gern. § 8 (1), § 89 (1) Bau O NRW wie folgt:

Mehrgenerationenwohnen in der ehemaligen Grundschule Löhne Bahnhof

Mehrgenerationenwohnenin der ehemaligen Grundschule Löhne-Bahnhof

Die Bewertung der Angebote erfolgt auf der Grundlage einer noch im Detail zu erstellenden Matrix, die aber eine Bewertung der nachfolgenden Punkte beinhalten wird:-Erfüllung der gestellten Anforderungen an das Baukonzept (z.B. Berücksichtigung vorhandener Bausubstanz, Barrierefreiheit); Gewichtung: 20%-Erfüllung der Anforderungen an das Nutzungskonzept (z.B. Ansprache unterschiedlicher Bewohner (Wohnungs-mix, Berücksichtigung komplementärer Nutzungswünsche); Gewichtung 25 %-Erfüllung der städtebaulichen Anforderungen (z.B. Integration klimafreundlicher Maßnahmen; energetisches Konzept; Berücksichtigung des baulichen Umfeldes; Qualität der Freiraum-/Außenflächen) Gewichtung 25%-Kaufpreisangebot; Gewichtung: 30%

2 Schilder für die Kooperationspartnerschaft mit DSC Arminia Bielefeld

Antrag an den Rat der Stadt Löhne

Sehr geehrter Herr Bürgenneister,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag:
Die Stadt Löhne würdigt den großartigen Erfolg des DSC Arminia Bielefeld, den Aufstieg in
die 1. Liga.
Als Partnerstadt und Kooperationspartner des 1. Bundesligisten halten wir es für angemessen,
diesen Stolz nach außen zu tragen. Im Zeichen unserer Verbindung zum DSC Arminia
Bielefeld lässt die Stadt Löhne 2 Schilder anfertigen, die unsere Partnerschaft zum Ausdruck
bringen.

Partnerstadt Mielec

Am 27.05.2020 wurde angefragt, ob es LGBT-freie Zonen und somit eine Diskriminierung von Menschen in unserer Partnerstadt Mielec gibt.

Auf der Wikipedia Seite befindet sich eine Auflistung von Gebieten, die sich als LGBT freie Zonen bezeichnen.
Im Kreis Mielec wurde die Deklaration dafür ebenfalls unterschrieben.

Lärmbelästigungen von abgestellten LKWs zu späten Abendstunden

22.04.2020
Antrag an den Rat, ersatzweise an den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Löhne

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass die Stadt Löhne Lösungen aufzeigt, die

a) ein nächtliches Parken von LKWs in der Gohfelder Str. untersagen (s. Sachverhalt)
b) Gespräche mit der Firma Papenburg aufnimmt (s. Sachverhalt)

Ausweitung der Lagerfläche der Fa. Gala Lusit

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Die Fraktion Bündnis 90 die Grünen bittet um schriftliche Beantwortung der nachfolgenden Fragen:

Die Planungen der Firma Gala Lusit Betonstein Werke GmbH zur Ausweitung der Lagerfläche auf dem Grundstück Gemarkung Gohfeld, Flur 44, Flurstücke Nummer 62 und 69 waren Bestandteil der letzten Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 20.2.2020.

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