Zum Tod von Antje Vollmer

Zum Tod von Antje Vollmer erklären Britta Haßelmann und Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende, und Ricarda Lang und Omid Nouripour, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir trauern um unsere langjährige Wegbegleiterin und eine Grüne der ersten Stunden, Antje Vollmer. Antje Vollmer gehörte zur ersten grünen Fraktion, die 1983 in den Bundestag einzog. Seitdem hat sie unsere Partei…

Drei GRÜNE Schwerpunkte für den Haushalt 2023

Klimaschutz – Offene Ganztagsgrundschule – Öffentlicher Personennahverkehr Stadt Herford. Zum Haushalt 2023 und den Änderungsvorschlägen der GRÜNEN Ratsfraktion erklären die Ratsmitglieder Irene Broßeit und Herbert Even: Die städtische Haushaltssituation hat sich merklich verschlechtert. Im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung 2023 – 2026 sind planerische Defizite in Höhe von ca. 60 Mio. €, unter Einbeziehung der Kriegsbelastungen…

Erhöhung der OGS-Mittel um 8 % „Finanzierung im Haushalt 2023 machbar“

Stadt Herford. Zur aktuellen Diskussion über die Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) erklären die beiden grünen Schulausschussmitglieder Mirja van Ross und Michael Schreiber: Wir teilen die Auffassung, dass die OGS in ihrer bisherigen Form insgesamt unterfinanziert ist. Deshalb begrüßen wir die vorgesehene schrittweise Einführung des Anspruchs auf ganztägige Betreuung der Grundschüler*innen ab dem Schuljahr 2026/2027,…

Kreistagsfraktion

Zum Austritt von Ingeborg Balz

Aus Anlass des Austritts von Ingeborg Balz aus Partei und Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären Irmgard Pehle und Sascha Steffen für den Kreisverband: Ingeborg Balz trat in den achtziger Jahren in die Partei ein und hat sich sehr in der Kommunalpolitik engagiert. Sie hat als Fraktionssprecherin in Enger und im Kreistag gute politische Arbeit…

GRÜNE befürworten die Einrichtung von Mobilstationen im Stadtgebiet

Stadtverwaltung soll prüfen und Fördermöglichkeiten darlegen Stadt Herford. Für die Errichtung von sog. Mobilstationen im Herforder Stadtgebiet sprechen sich die beiden grünen Verkehrsausschussmitglieder Ulf Kutschewski und Traute Lakemeier aus: Bahn und Busse, Carsharing, E-​Bikes, Lastenräder, E-Roller – an Mobilstationen steht Reisenden nicht nur ein Verkehrsmittel zur Verfügung, sondern mehrere. Denn Mobilstationen verknüpfen unterschiedliche Verkehrsmittel systemisch…

Rückerstattung der 38€-Austauschgebühr für die Gelbe Tonne!

Ungleichbehandlung zwischen den Haushalten beseitigen Stadt Herford. Für den Umtausch eines meist zu großen Abfallbehälters für Verpackungen (sog. Gelbe Tonne) mussten viele Herforder Haushalte im vergangenen Jahr eine Gebühr von 38 € zahlen.  Hierzu erklären die beiden Ratsmitglieder Claudia Schumacher und Herbert Even: Unsere Fraktion spricht sich dafür aus, die Umtauschgebühr für geänderte Gelbe-Tonne-Behältergrößen allen…

GRÜNE wollen Umstellung der Kita-Ernährung auf vegetarisches Essen prüfen lassen.

„Beitrag zur Reduzierung unseres klima- und artenschutzbezogenen Fußabdrucks“ Stadt Herford. Zur in letzter Zeit verstärkt diskutierten künftigen Gestaltung der in den städtischen Kindertagesstätten angebotenen Mahlzeiten erklären die beiden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, Ulrike Blucha und Dominic Hohmeyer: Die Verwaltung sollte eine – ggf. auch schrittweise durchgeführte – Umstellung der in den städtischen Kindertagesstätten angebotenen Mahlzeiten auf…

Herford

Unterstützung der Initiative „Lebenswerte Städte“

Für eine Unterstützung der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ setzt sich die Ratsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN ein. Hierzu erklären die beiden Verkehrsausschussmitglieder Ulf Kutschewski und Traute Lakemeier: Wir regen an, dass auch die Stadt Herford diese wichtige, von sieben Großstädten aus unterschiedlichen Bundesländern 2021 gestartete Initiative…

Errichtung von Windkraftanlagen im Stadtgebiet ermöglichen/“CDU und SPD müssen Blockadehaltung aufgeben“

Für das Jahr 2023 wünscht sich die Ratsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN deutlich mehr Anstrengungen bei der Errichtung von Erneuerbaren-Energien-Anlagen (EEA), insbesondere auch von Windkraftanlagen (WKA) im Herforder Stadtgebiet. Hierzu erklären die beiden Ratsmitglieder Claudia Schumacher und Herbert Even: Der Einsatz Erneuerbarer Energien reduziert nicht nur klimaschädliche CO2-Emissionen, sondern auch unsere Abhängigkeit von Energieimporten. Dabei spielt…

Landrat nimmt Stellung zur Kontroll- und Sanktionssystem der Kreis-Veterinärbehörde

Presseberichterstattungen der letzten Wochen über katastrophale Haltungs­bedingungen in einer Schweinemastanlage bei einem Westfleisch-Zulieferbetrieb im Kreis Höxter waren der Anlass zu einer Anfrage des Stadtverbandes von Bündnis90/DIE GRÜNEN an den Herforder Landrat über die Situation der Nutztierhaltung im Kreis Herford. Hierzu erklären Irene Broßeit (Stadtverbands-Sprecherin) und Michael Schreiber: Dankenswerterweise liegt uns mittlerweile eine Antwort des Landrates…