Haushaltsrede 2015

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Bürgermeister Dumcke, sehr geehrte Damen und Herren von der Verwaltung, liebe Ratskolleginnen und –kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Presse, „Fluctuat nec mergitur“ – Sie schwankt, aber sie geht nicht unter. Das Motto des Stadtwappens von Paris lässt sich sinnbildlich auf die Haushaltslage der Stadt…

Gespräch über das geplante Museum am Münster

Im Laufe dieses Jahres wird der Verein für Herforder Geschichte einen Vorschlag für die konzeptionelle Gestaltung eines „Museums am Münster“ vorlegen. Dies hat der Vorsitzende des Vereins, Eckhard Wemhöner, während einer Sitzung der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angekündigt. Geplant ist weiterhin ein eingeschossiger Bau mit einer Nutzfläche von ca. 400 – 500 qm inkl….

Polizeigewalt im Kreis Herford: Einzelfall oder systematisches Fehlverhalten?

Die GRÜNE Kreistagsfraktion bittet in einem Fragenkatalog den Leiter der Kreispolizeibehörde, Landrat Christian Manz, um Antworten zum jüngsten Polizeiskandal. „Die Polizei im Kreis Herford hat auf erschütternde Art und Weise das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihre Arbeit aufs Spiel gesetzt. Uns interessiert besonders, ob es sich um einen Einzelfall handelt oder ein systematisches…

Neuer Kreisvorstand gewählt

Es war ein Wahlmarathon, den die Grünen im Kreis Herford am vergangenen Mittwoch absolviert haben. Neben dem neuen Vorstand wurden auch die Delegierten für Bundes- und Landesparteitage sowie andere Gremien gewählt. Zuvor standen aber Rück- und Ausblicke auf der Tagesordnung. Im Rechenschaftsbericht und seiner Bewerbung hat Kreisverbandssprecher Maik Babenhauserheide die Bedeutung der Wahl Jürgen Müllers…

Maik Babenhauserheide

Kommunalpolitische Mogelpackung

Zu den von der Großen Koalition geplanten Entlastungen der Kommunen erklärt Maik Babenhauserheide, Kreisverbandssprecher und Mitglied im Landesvorstand: „Was die GroKo da vorlegt, ist eine klassische Mogelpackung. Ein 10-Milliarden-Investitionspaket klingt riesig. Wenn man aber bedenkt, dass diese Summe auf drei Jahre gestreckt wird, schrumpft der warme Regen schnell zu einem Tropfen auf den heißen Stein….

Neujahrsempfang 2015

Grüner Neujahrsempfang 2015: Wer hier ankommt, ist uns willkommen

Was Flüchtlinge mitbringen Katrin Göring-Eckardt spricht beim grünen Neujahrsempfang über Chancen Kreis Herford. Wenn Katrin Göring-Eckardt über Flüchtlinge spricht, dann redet sie von der Angst. Angst, die Menschen aus Krisengebieten fliehen lässt. Angst von Eltern, die ihre Kinder vor Terror schützen wollen. Und dann spricht die grüne Spitzenpolitikerin davon, welche Chancen für die Alteingesessenen in…

Ist der Katastrophenschutz im Kreis bei Unfällen in Atomkraftwerken ausreichend?

Die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in einer Anfrage die Verwaltung gebeten, ausführlich über die nach der Katastrophe von Fukushima aktualisierten Katastrophenschutzplänen für Unfälle in Atomkraftwerken zu berichten. In der nun vorliegenden Antwort wird deutlich, dass der Kreis Herford zwar formal alle Vorbereitungen getroffen hat, jedoch stellen sich den GRÜNEN Kreistagsmitgliedern weiterhin Fragen. So…