Kirchlengern

Betrieb der Traglufthalle ist schwer vermittelbar

GRÜNE Kirchlengern kritisieren Nutzung der neuen gasbeheizten Tennishalle Am vergangenen Freitag wurde die neue Traglufthalle der TSG Kirchlengern-Randringhausen in Kirchlengern eingeweiht. DIE GRÜNEN in Kirchlengern hatten 2020 gegen die Förderung der Traglufthalle gestimmt. Schon damals war der zu erwartende Energieverbrauch ein Grund für die Ablehnung. „Die Traglufthalle ist im Prinzip nur ein Zelt, das nur…

Kirchlengern

Ratsmitglied verlässt grüne Fraktion in Kirchlengern

Manfred Richter, Rats- und Ausschussmitglied in der Gemeinde Kirchlengern, verlässt die FraktionBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum 01.10.2022.Fraktionssprecher Burkhard Scheiding nimmt dazu wie folgt Stellung:Herr Richter hat uns zu verstehen gegeben, dass er mit dem Gedankengut und dem entsprechendenUmgang mit den Regeln und Vorgaben aus der Coronakrise sich bei den GRÜNEN nicht mehr wiederfindet. Bereits am Jahresanfang…

Bünde

Stellungnahme zum Photovoltaik-Ausbau in Bünde

Bezugnehmend auf die aktuelle Berichterstattung (NW vom 6.9.22 bzw. WB vom 7.9.22) weisen die Bünder GRÜNEN bzgl. des Ausbaus von Photovoltaik auf städtischen Dächern auf Folgendes hin: 1. Der Ausbau wurde auf Antrag unserer Fraktion (Antrag „Sonnenkraftwerk Bünder Dächer“ vom 30.03.2021) beschlossen. Der Beschluss lautete: „Die Kommunalbetriebe Bünde werden beauftragt die Dächer der städtisch genutzten Gebäude mit Photovoltaikanlagen (ggf. in Kombination…

Kirchlengern

Balkonkraftwerke nicht CDU-Erfolg

Kirchlengern. Die GRÜNEN in Kirchlengern begrüßen die vom Rat beschlossene Förderung für sogenannte Balkonkraftwerke. Enttäuscht sind sie aber von der CDU-Fraktion, die sich derzeit im wahrsten Sinne des Wortes in ihrem Erfolg sonnt. „Die Idee der Förderung von Balkonkraftwerken wurde erstmalig in einer Sitzung des Runden Tisches Klima von den GRÜNEN geäußert“, sagt Andrea Tapp,…

Herford

„Zügig ein neues transparentes Besetzungsverfahren einleiten“

Verantwortung für die Fehlentscheidung bei der Besetzung der SEH-Geschäftsführung liegt bei Verwaltungsspitze, CDU und SPD Stadt Herford. Zur fristlosen Kündigung des Geschäftsführers der StadtentwicklungsgesellschaftHerford (SEH) nimmt die Ratsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN wie folgtStellung: Es ist höchst bedauerlich, dass nach sehr kurzer Zeit erneut ein Wechsel in der Geschäftsführung derSEH ansteht, der die Arbeit der SEH…

Energieversorgung

Klimaschutz und Energieunabhängigkeit lokal wirksam umsetzen

Stadtwerke-Geschäftsführer Daun zu Gast bei den GRÜNEN Stadt Herford. Kommunale Handlungsmöglichkeiten zur rationellen Energieverwendung und zum wirksamen Klimaschutz waren Thema einer Veranstaltung des Stadtverbandes von Bündnis90/DIE GRÜNEN. Zu Anfang wies Ratsmitglied Herbert Even auf die landesweiten und die Herforder Klimaziele hin: „Wir müssen unsere Anstrengungen deutlich beschleunigen, um die Klimaneutralität unserer Gesellschaft innerhalb der nächsten…

Flucht

GRÜNE fragen nach Umsetzung der Bleiberechtsregelung für „geduldete“ Ausländer*innen – Bericht im Integrationsrat der Stadt erwartet

Stadt Herford. Zu den Möglichkeiten der Anwendung der Bleiberechtsregelung für geduldete und integrierte Einwohner*innen mit ausländischer Staatsangehörigkeit erklären die grünen Integrationsratsmitglieder Salwa Al-Mahmod und Ulviya Hajiyeva: Das geltende Aufenthaltsgesetz eröffnet die Möglichkeit, geduldeten Einwohner*innen mit ausländischer Staatsangehörigkeit eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wenn sie sich in die deutsche Gesellschaft integriert haben. Damit sollen die Rechtsstellung dieser…

Afghanistan

Lehren aus Afghanistan

Kreis Herford. Die OWL-Bundestagsabgeordneten Schahina Gambir und Robin Wagener berichteten Mitgliedern der GRÜNEN von ihrer zukünftigen Arbeit in Enquete-Kommission und Parlamentarischem Untersuchungsausschuss zum Abzug aus Afghanistan. Der Herforder Kreisverband der GRÜNEN hatte zusammen mit den anderen OWL-Verbänden zur mitgliederinternen Veranstaltung nach Herford geladen. Anlass war die Einsetzung zweier neuen Gremien im Juli durch den Bundestag….

Afghanistan

Ein Jahr nach dem Fall von Kabul

Fehler der Vergangenheit aufklären, afghanische Zivilgesellschaft weiter unterstützen Anlässlich des Jahrestages des Falls von Kabul am 15.08.2021 erklären Schahina Gambir, Obfrau in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ und Robin Wagener, Obmann im Untersuchungsausschuss zur Evakuierungsmission Afghanistan: Wir alle haben noch die Bilder vom Kabuler Flughafen im August 2021 im Kopf: Menschen, die sich verzweifelt an…

GRÜNE streben eine Überprüfung der Gebühr für Bewohner*innenparkausweise an/“Gebühr im Vergleich zu den Entgelten im öffentlichen Verkehr äußerst niedrig“

Stadt Herford. Zu den künftigen Gebühren für einen sog. Bewohner*innenparkausweis in der Stadt Herford erklären die Verkehrsausschussmitglieder Ulf Kutschewski und Traute Lakemeier: Die Zuständigkeit für die Festlegung der Gebühr für einen Bewohner*innenparkausweis ist in Nordrhein-Westfalen kürzlich auf die Kommunen als örtlich zuständige Straßenverkehrbehörden verlagert worden. Diese Ausweise berechtigen Bewohner*innen eines bestimmten innerstadtnahen, entsprechend ausgewiesenen Gebietes…