Haushaltsrede 2022

Haushaltsrede 2022

Stadt Spenge. Haushaltsrede der Fraktion Bündnis ´90 / die Grünen zum Haushalt 2022 vom 28.04.2022

Haushaltsrede 2023

Haushaltsrede 2023

Stadt Spenge. Haushaltsrede der Fraktion Bündnis ´90 / die Grünen zum Haushalt 2023 vom 18.04.2023

Neugestaltung der Nordseite des Rathauses

Stadt Herford. Zur diskutierten Neugestaltung der Nordseite des Rathauses (bisheriger Bedienstetenparkplatz) nehmen die grünen Ratsmitglieder Irene Broßeit und Herbert Even wie folgt Stellung: Im Zusammenhang mit dem Wettbewerb zur Umgestaltung des Rathausplatzes sind interessante Anregungen entwickelt worden, auch die Fläche an der Nordseite des Rathauses grundlegend zu überplanen. Zudem wurde die Idee geäußert, bei der…

Zum Tod von Antje Vollmer

Zum Tod von Antje Vollmer erklären Britta Haßelmann und Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende, und Ricarda Lang und Omid Nouripour, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir trauern um unsere langjährige Wegbegleiterin und eine Grüne der ersten Stunden, Antje Vollmer. Antje Vollmer gehörte zur ersten grünen Fraktion, die 1983 in den Bundestag einzog. Seitdem hat sie unsere Partei…

Drei GRÜNE Schwerpunkte für den Haushalt 2023

Klimaschutz – Offene Ganztagsgrundschule – Öffentlicher Personennahverkehr Stadt Herford. Zum Haushalt 2023 und den Änderungsvorschlägen der GRÜNEN Ratsfraktion erklären die Ratsmitglieder Irene Broßeit und Herbert Even: Die städtische Haushaltssituation hat sich merklich verschlechtert. Im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung 2023 – 2026 sind planerische Defizite in Höhe von ca. 60 Mio. €, unter Einbeziehung der Kriegsbelastungen…

Erhöhung der OGS-Mittel um 8 % „Finanzierung im Haushalt 2023 machbar“

Stadt Herford. Zur aktuellen Diskussion über die Finanzierung der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) erklären die beiden grünen Schulausschussmitglieder Mirja van Ross und Michael Schreiber: Wir teilen die Auffassung, dass die OGS in ihrer bisherigen Form insgesamt unterfinanziert ist. Deshalb begrüßen wir die vorgesehene schrittweise Einführung des Anspruchs auf ganztägige Betreuung der Grundschüler*innen ab dem Schuljahr 2026/2027,…

GRÜNE befürworten die Einrichtung von Mobilstationen im Stadtgebiet

Stadtverwaltung soll prüfen und Fördermöglichkeiten darlegen Stadt Herford. Für die Errichtung von sog. Mobilstationen im Herforder Stadtgebiet sprechen sich die beiden grünen Verkehrsausschussmitglieder Ulf Kutschewski und Traute Lakemeier aus: Bahn und Busse, Carsharing, E-​Bikes, Lastenräder, E-Roller – an Mobilstationen steht Reisenden nicht nur ein Verkehrsmittel zur Verfügung, sondern mehrere. Denn Mobilstationen verknüpfen unterschiedliche Verkehrsmittel systemisch…

Rückerstattung der 38€-Austauschgebühr für die Gelbe Tonne!

Ungleichbehandlung zwischen den Haushalten beseitigen Stadt Herford. Für den Umtausch eines meist zu großen Abfallbehälters für Verpackungen (sog. Gelbe Tonne) mussten viele Herforder Haushalte im vergangenen Jahr eine Gebühr von 38 € zahlen.  Hierzu erklären die beiden Ratsmitglieder Claudia Schumacher und Herbert Even: Unsere Fraktion spricht sich dafür aus, die Umtauschgebühr für geänderte Gelbe-Tonne-Behältergrößen allen…

GRÜNE wollen Umstellung der Kita-Ernährung auf vegetarisches Essen prüfen lassen.

„Beitrag zur Reduzierung unseres klima- und artenschutzbezogenen Fußabdrucks“ Stadt Herford. Zur in letzter Zeit verstärkt diskutierten künftigen Gestaltung der in den städtischen Kindertagesstätten angebotenen Mahlzeiten erklären die beiden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, Ulrike Blucha und Dominic Hohmeyer: Die Verwaltung sollte eine – ggf. auch schrittweise durchgeführte – Umstellung der in den städtischen Kindertagesstätten angebotenen Mahlzeiten auf…

Herford

Unterstützung der Initiative „Lebenswerte Städte“

Für eine Unterstützung der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ setzt sich die Ratsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN ein. Hierzu erklären die beiden Verkehrsausschussmitglieder Ulf Kutschewski und Traute Lakemeier: Wir regen an, dass auch die Stadt Herford diese wichtige, von sieben Großstädten aus unterschiedlichen Bundesländern 2021 gestartete Initiative…