Wussten Sie schon, was die GRÜNE Ratsfraktion in den letzten Jahren erreicht hat? – Hier nur eine kleine Auswahl von Projekten und Beschlüssen, die nicht zuletzt auch durch GRÜNE Mitwirkung zustande kamen:
Stadtentwicklung und Wohnungspolitik
• Umnutzung der britischen Kasernen und Liegenschaften begonnen
• Neugestaltung der Innenstadt inkl. des Stadtwalls weitergeführt
• Elsbach-Gelände fertig entwickelt
• Gestaltungssatzung für die Innenstadt beschlossen
• Anzahl der Spielhallen im Stadtgebiet reduziert
• WWS-Wohnungsbestand modernisiert
• Bessere Wohnstandards für Sozialleistungsberechtigte ermöglicht
Sozialpolitik, Kinder, Jugend und Schule, Kultur
• Sozial- und Chillticket eingeführt
• HerfordPass für Personen mit geringem Einkommen eingeführt
• Alkoholverbot in der Innenstadt verhindert
• Konzept für Menschen in sozialen und psychischen Problemlagen beauftragt
• Modellprojekt Alleinerziehende gestartet
• Ferienspiele erweitert und sozial finanziert
• Geringverdiener*innen von Kita-Gebühren freigestellt
• 330 Kindertagesplätze geschaffen
• Offene Ganztagsgrundschule qualitativ aufgewertet
• Schulgebäude und Sportanlagen saniert bzw. erweitert
• Selbstverwaltete Jugendarbeit unterstützt
• Kunst im öffentlichen Raum als kulturpolitisches Thema initiiert
• Archäologisches Fenster am Münster beschlossen
Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
• Ökologische Durchlässigkeit des BergerTor-Wehres beschlossen
• Neue Baulandpolitik ökologisch und sozial gestaltet
• Klimaschutzkonzept und Klimanotstand beschlossen
• Blühstreifen- und Alleen-Programm gestartet
• Glyphosat auf städtischen Flächen verboten
• Schadstoffmessungen an Hauptverkehrspunkten durchgeführt
• PV-Anlagen auf WWS-Dächern installiert
• Baumfällung am Sportplatz Elverdissen verhindert
• Steingärten-Beschluss für Bebauungspläne gefasst
• Hundesteuerentlastung bei Übernahme von Tierheim-/Vereinshunden beschlossen
• Tempo30 an öffentlichen Einrichtungen beschlossen
• Radweg Stadtholzstraße (Tierpark – Bad Salzuflen) fertiggestellt
• Sanierung der Unterführungen am Innenstadtring beschlossen
• Mehr Fahrrad-Abstellmöglichkeiten realisiert
• Fahrradstraße an der Vlothoer-/Stiftbergstraße beschlossen
Finanzen, Organisation und Personal, Partizipation und Transparenz
• Haushaltsausgleich erreicht
• Wahl der städtischen Beigeordneten wieder eingeführt
• Arbeitnehmer-Mitbestimmung bei der WWS ermöglicht
• Rekommunalisierung der SWK eingeleitet
• Transparenz der kommunalen Unternehmen verbessert
Allgemeines
• Erklärung zur Europawahl initiiert und verabschiedet
• Resolution zur Seenotrettung im Mittelmeer beschlossen
