„Was wir erreicht haben – Leistungsbilanz 2014 – 2020“

 

Wussten Sie schon, was die GRÜNE Ratsfraktion in den letzten Jahren erreicht hat? – Hier nur eine kleine Auswahl von Projekten und Beschlüssen, die nicht zuletzt auch durch GRÜNE Mitwirkung zustande kamen:

Stadtentwicklung und Wohnungspolitik

•       Umnutzung der britischen Kasernen und Liegenschaften begonnen

•       Neugestaltung der Innenstadt inkl. des Stadtwalls weitergeführt

•       Elsbach-Gelände fertig entwickelt

•       Gestaltungssatzung für die Innenstadt beschlossen

•       Anzahl der Spielhallen im Stadtgebiet reduziert

•       WWS-Wohnungsbestand modernisiert

•       Bessere Wohnstandards für Sozialleistungsberechtigte ermöglicht

 

Sozialpolitik, Kinder, Jugend und Schule, Kultur

•       Sozial- und Chillticket eingeführt

•       HerfordPass für Personen mit geringem Einkommen eingeführt

•       Alkoholverbot in der Innenstadt verhindert

•       Konzept für Menschen in sozialen und psychischen Problemlagen beauftragt

•       Modellprojekt Alleinerziehende gestartet

•       Ferienspiele erweitert und sozial finanziert

•       Geringverdiener*innen von Kita-Gebühren freigestellt

•       330 Kindertagesplätze geschaffen

•       Offene Ganztagsgrundschule qualitativ aufgewertet

•       Schulgebäude und Sportanlagen saniert bzw. erweitert

•       Selbstverwaltete Jugendarbeit unterstützt

•       Kunst im öffentlichen Raum als kulturpolitisches Thema initiiert

•       Archäologisches Fenster am Münster beschlossen

 

Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

•       Ökologische Durchlässigkeit des BergerTor-Wehres beschlossen

•       Neue Baulandpolitik ökologisch und sozial gestaltet

•       Klimaschutzkonzept und Klimanotstand beschlossen

•       Blühstreifen- und Alleen-Programm gestartet

•       Glyphosat auf städtischen Flächen verboten

•       Schadstoffmessungen an Hauptverkehrspunkten durchgeführt

•       PV-Anlagen auf WWS-Dächern installiert

•       Baumfällung am Sportplatz Elverdissen verhindert

•       Steingärten-Beschluss für Bebauungspläne gefasst

•       Hundesteuerentlastung bei Übernahme von Tierheim-/Vereinshunden beschlossen

•       Tempo30 an öffentlichen Einrichtungen beschlossen

•       Radweg Stadtholzstraße (Tierpark – Bad Salzuflen) fertiggestellt

•       Sanierung der Unterführungen am Innenstadtring beschlossen

•       Mehr Fahrrad-Abstellmöglichkeiten realisiert

•       Fahrradstraße an der Vlothoer-/Stiftbergstraße beschlossen

 

Finanzen, Organisation und Personal, Partizipation und Transparenz

•       Haushaltsausgleich erreicht

•       Wahl der städtischen Beigeordneten wieder eingeführt

•       Arbeitnehmer-Mitbestimmung bei der WWS ermöglicht

•       Rekommunalisierung der SWK eingeleitet

•       Transparenz der kommunalen Unternehmen verbessert

 

Allgemeines

•       Erklärung zur Europawahl initiiert und verabschiedet

•       Resolution zur Seenotrettung im Mittelmeer beschlossen

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