In einem Fachgespräch über aktuelle Fragen der Bankenregulierung diskutierte Sven Giegold MdEP, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz, im Denkwerk Herford mit dem Vorstandssprecher der Sparkasse Herford, Peter Becker, und der Volksbank Herford, Andreas Kämmerling. Dabei betonte der grüne Abgeordnete die Notwendigkeit einer Differenzierung der Regulierungsanforderungen gegenüber großen systemrelevanten Instituten und regionalen Banken wie Sparkassen und Volksbanken. Auf Kritik Beckers stießen die wachsenden Meldeanforderungen der Bankenaufsicht, was vor allem für kleinere Kreditinstitute einen zusätzlichen Verwaltungsaufwand hervorrufe.
Dies traf bei Giegold auf Verständnis: „Wir werden versuchen, dieses Problem durch ein einheitliches behördenübergreifendes Meldewesen anzugehen.“ Kämmerling erinnerte an die Berücksichtigung bestehender Sicherungslösungen der Sparkassen und Volksbanken bei der Schaffung einer europäischen Einlagensicherung: „Wir haben doch ein grundsolides Geschäftsmodell.“ Giegold wies daraufhin auf die Notwendigkeit einer EU-weiten Einlagensicherheit als Teil des Binnenmarktes hin – allerdings: „Solche gruppenbezogenen Sicherungslösungen – eine deutsche Besonderheit – können dabei trotzdem einbezogen werden.“
Weitere Themen dieser Veranstaltung betrafen den durch die Banken praktizierten Verbraucherschutz sowie die Einschätzung der digitalen „Bitcoin“-Währung: „Hier müssen wir – bei aller Offenheit für diese neuen Finanzinstrumente – im Auge haben, dass diese nicht für kriminelle Handlungen wie Geldwäsche genutzt werden“, so Giegold. Zuvor hatte Denkwerk-Gründer Oliver Flaskämper System und Funktionsweise dieser „Kryptowährung“ beschrieben. Anlage: Foto Diskussionsrunde im Denkwerk Herford (v.l.n.r.): Herbert Even (Moderator, grünes Ratsmitglied), Andreas Kämmerling (Volksbank), Sven Giegold (MdEP, GRÜNE), Peter Becker (Sparkasse), Oliver Flaskämper (Denkwerk).
