In der letzten Kreistagssitzung haben wir als Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geschlossen gegen die „Detmolder Erklärung“ zum Landschaftsentwicklungsplan NRW gestimmt. Hierzu haben wir eine eigene Stellungnahme an die Staatskanzlei in Düsseldorf geschickt.
Darin haben wir die Verbesserungen im 2. Entwurf des LEP benannt. So freuen wir uns sehr über die Verankerung des künftigen Nationalparks Senne im LEP. Auch das Fracking-Verbot wird von uns begrüßt. Beides sind grüne Erfolge.
Klar kritisiert wird von unserer Seite, dass im 2. Entwurf einige Ziele zu Grundsätzen herabgestuft wurden. Sie haben damit weniger verbindlichen Charakter. Insbesondere beim Thema Flächenverbrauch ist das eine bittere Pille. Wir Grüne stehen zum Ziel, den Flächenverbrauch bis 2020 auf 5 ha/Tag zu reduzieren. Für eine Nachhaltige Entwicklung des Landes ist dieses Ziel unverzichtbar. Auch der Klimaschutz müsste ein verbindliches Ziel sein.
Gerade in Sachen Nachhaltigkeit droht der LEP so zum Papiertiger zu werden. CDU und SPD im Regionalrat spielen da eine sehr unrühmliche Rolle. Wir Grüne haben hier die Aufgabe, eine Gegenposition zur Betonkoalition zu formulieren. Die zunehmende Versiegelung der Böden in NRW erfordert klare Ziele.
Die Stellungnahme (PDF)
