Für eine Unterstützung der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ setzt sich die Ratsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN ein. Hierzu erklären die beiden Verkehrsausschussmitglieder Ulf Kutschewski und Traute Lakemeier:
Wir regen an, dass auch die Stadt Herford diese wichtige, von sieben Großstädten aus unterschiedlichen Bundesländern 2021 gestartete Initiative (s. beil. Text) durch einen entsprechenden Ratsbeschluss unterstützt. Mittlerweile haben sich bereits 360 Kommunen im Bundesgebiet dieser Initiative angeschlossen (s. beil. Karte der Unterstützerkommunen).
Die Initiative strebt die Durchsetzung von Tempo 30 als generelle Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften und zudem eine größere kommunale Entscheidungsfreiheit im Rahmen des allgemeinen Straßenverkehrsrechts an.
Für eine Festsetzung von Tempo 30 als allgemeine innerörtliche Höchstgeschwindigkeit sprechen nicht zuletzt die höhere Verkehrssicherheit und der verringerte Lärmpegel, die sich aufgrund des reduzierten Geschwindigkeitsniveaus einstellen.
Ein entsprechender Antrag wird Gegenstand der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.02.2023 sein; wir hoffen, dass dort eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Stadtrat ausgesprochen werden kann.
Traute Lakemeier
Ulf Kutschewski
