Für das Jahr 2023 wünscht sich die Ratsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN deutlich mehr Anstrengungen bei der Errichtung von Erneuerbaren-Energien-Anlagen (EEA), insbesondere auch von Windkraftanlagen (WKA) im Herforder Stadtgebiet. Hierzu erklären die beiden Ratsmitglieder Claudia Schumacher und Herbert Even:
Der Einsatz Erneuerbarer Energien reduziert nicht nur klimaschädliche CO2-Emissionen, sondern auch unsere Abhängigkeit von Energieimporten. Dabei spielt die Energieerzeugung aus Windkraft nach allen vorliegenden Prognosen eine herausragende Rolle.
Vor diesem Hintergrund muss in Stadt und Kreis Herford ein Paradigmenwechsel stattfinden – Errichtung oder Erneuerung („Repowering“) von WKA dürfen nicht mehr politisch oder behördlich behindert, sondern müssen konsequent durch Ausweisung geeigneter Flächen gefördert werden. Klimaschutz darf sich nicht auf Sonntagsreden beschränken, sondern muss in der politischen Alltagspraxis ankommen.
Die neue Landesgesetzgebung im Rahmen des Baugesetzbuch-Ausführungsgesetzes NRW schafft auf Basis des „Wind-an-Land-Gesetzes“ des Bundes neue Handlungsspielräume, da der bisherige 1.000 Meter – Mindestabstand zu Wohngebieten bei bauleitplanerisch ausgewiesenen Windenergiegebieten entfallen wird. Kommunen können hier eigenständig geeignete Flächen festsetzen, bevor die Zuständigkeit für die Windenergie-Flächenplanung künftig möglicherweise auf die Bezirksregierungen übergeht.
Zweifellos sind die bestehenden Flächenpotenziale aufgrund der dichten Besiedelung unserer Region beschränkt. Trotzdem muss auch die Stadt Herford ihren Betrag zum Klimaschutz und zur Energiesouveränität leisten. Mögliche Flächen für WKA sind bereits in der Vergangenheit planerisch identifiziert worden.
Deshalb fordern wir die Ratsmehrheit aus CDU und SPD auf, ihre Blockadehaltung in Hinblick auf die Windkraft im Herforder Stadtgebiet endlich aufzugeben und die Windkraftausbauziele von Bundes- und Landesregierung konstruktiv umzusetzen. 1.000 zusätzlich geplante WKA in den nächsten fünf Jahren in NRW bedeuten für die Stadt Herford – bei einer gleichmäßigen Verteilung nach Fläche oder Einwohnerzahl – immerhin 2 – 4 zusätzliche Anlagen.
Mit dieser Thematik werden sich Stadtrat und Bau- und Umweltausschuss in nächster Zeit befassen müssen. Wir streben dabei einen entsprechenden Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Windenergie, aber auch anderer Erneuerbarer Energien im Stadtgebiet an.
Fotos: Bald im „Repowering“ mit vielfacher Leistung? Windkraftanlage Enercon E44/600 kW, Herford/Höhenstraße, Alter ca. 20 Jahre.
Claudia Schumacher
Herbert Even
