Ungleichbehandlung zwischen den Haushalten beseitigen
Stadt Herford. Für den Umtausch eines meist zu großen Abfallbehälters für Verpackungen (sog. Gelbe Tonne) mussten viele Herforder Haushalte im vergangenen Jahr eine Gebühr von 38 € zahlen. Hierzu erklären die beiden Ratsmitglieder Claudia Schumacher und Herbert Even:
Unsere Fraktion spricht sich dafür aus, die Umtauschgebühr für geänderte Gelbe-Tonne-Behältergrößen allen betroffenen Haushalten zurückzuerstatten und die dafür erforderlichen sHaushaltsmittel bei der Aufstellung des Haushalts 2023 zu berücksichtigen.
Denn vor Einführung der Gelben Tonne sind die Einwohner*innen nicht zu der von ihnen gewünschten Behältergröße befragt worden; somit sind sie nicht für die unpassende Behältergröße verantwortlich zu machen.
Zudem konnten die – nicht unerheblichen – Kosten einer vorherigen Bedarfsermittlung eingespart werden, so dass es auch aus dieser Perspektive angemessen sein dürfte, die gezahlte Tauschgebühr den davon betroffenen Haushalten zurückzuerstatten.
Damit würde zugleich auch die bei dieser Verfahrensweise aufgetretene Ungleichbehandlung zwischen den Haushalten, die einen solchen Behältertausch vorgenommen haben, beseitigt. Denn 456 Haushalte erhielten eine geänderte Behältergröße ohne weitere Kosten, während ca. 334 Haushalte die Gebühr von 38 € zahlen mussten.
Wir hoffen, dass sich alle Ratsfraktionen dieser einwohner*innenfreundlichen Lösung anschließen können. Ein entsprechender Antrag wird in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 08.02.23 behandelt werden.
Claudia Schumacher
Herbert Even
