Kreis Herford. Die OWL-Bundestagsabgeordneten Schahina Gambir und Robin Wagener berichteten Mitgliedern der GRÜNEN von ihrer zukünftigen Arbeit in Enquete-Kommission und Parlamentarischem Untersuchungsausschuss zum Abzug aus Afghanistan.
Der Herforder Kreisverband der GRÜNEN hatte zusammen mit den anderen OWL-Verbänden zur mitgliederinternen Veranstaltung nach Herford geladen.
Anlass war die Einsetzung zweier neuen Gremien im Juli durch den Bundestag. Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ soll den 20-jährigen deutschen Einsatz in dem Land umfassend aufarbeiten – mit Blick auf das gesamte außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Engagement in Afghanistan. Das Ziel der Kommission besteht darin, aus dem vielfältigen und in das internationale Engagement eingebetteten Einsatz Lehren für das künftige militärische und zivile internationale Engagement Deutschlands zu ziehen. Die Enquete-Kommission setzt sich aus Abgeordneten und externen Sachverständigen zusammen. Schahina Gambir wird als Obfrau der GRÜNEN an diese Aufgabe herangehen.
Wagener ist Obmann im ebenfalls im Juli eingesetzten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, der die letzten 1,5 Jahre vor der plötzlichen Evakuierung untersuchen und Klarheit darüber liefern soll, wie es zu den dramatischen Vorkommnissen kam. Dabei liegt der Fokus auf drei Fragen: Erstens: Wann lagen wem welche Informationen zur Lage vor Ort und dem Vormarsch der Taliban vor – und welche Konsequenzen hat die Bundesregierung aus diesen Kenntnissen gezogen? Daraus ableitend, zweitens: Warum wurde nicht viel früher mit der Evakuierung der Ortskräfte und anderer gefährdeter Personen begonnen und wer hat eventuell aus welchen Gründen eine frühere Evakuierung blockiert? Drittens: Welche Prozesse und Zuständigkeiten hätten innerhalb der Regierung besser laufen müssen, um vor und während der Evakuierungsmission geordneter und verlässlicher – auch gegenüber zivilgesellschaftlichen Akteur*innen – agieren zu können?
All diese Fragen gilt es zu beantworten, um in Zukunft besser auf ähnliche Situationen vorbereitet zu sein.
In den Berichten der beiden MdBs und der anschließenden Fragerunde, lag ein besonderes Augenmerk auf der vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen Situation der Ortskräfte und den Menschenrechtsaktivist*innen vor Ort. Sowohl Gambir als auch Wagener äußerten sich beschämt und besorgt über den Umgang mit den Verbündeten, deren Unterstützung eine Voraussetzung für die Arbeit der deutschen Stellen in Afghanistan war.
Das Thema stieß auf reges Interesse, nicht zuletzt, da sich der Fall von Kabul am 15. August gejährt und die Erinnerung an die Geschehnisse vor einem Jahr wieder in Erinnerung gebracht hat. Trotz der Schwere des Themas wurde die Veranstaltung positiv bewertet und bot Raum zu kreisübergreifenden Gesprächen.
