Am 10. September war Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Bundestag und Nr. 2 der Landesliste NRW, zu Gast in Herford. Im Denkwerk sprach er mit Maik Babenhauserheide und Vertreter*innen verschiedener Intiativen und Verbände über das Thema Verkehrspolitik. Insbesondere ging es um die Planungen zum Aus- oder Neubau der ICE-Trasse von Bielefeld und Hannover.
Eingangs stellte Stephan Schröder vom Ingenieurbüro Bahnzentrum Bielefeld nach einem kurzen Einstieg ins Thema die Zwischenergebnisse einer Studie vor, die die Initiative WiduLand aus Vlotho bei ihm in Auftrag gegeben hat. Mit der Studie soll geprüft werden, wie eine effiziente Verbesserung des Bahnverkehrs in der Region aussehen kann. Ohne eine Vorfestlegung sollen Möglichkeiten aufgezeigt werden, die Mensch und Natur möglichst gering belasten, Bauwerke wie Tunnel und Brücken vermeiden und wenige Neubauabschnitte erfordern – und damit auch Kosten sparen. Dabei ist wünschenswert, dass die dabei herauskommende Variante im Einklang mit dem Deutschlandtakt steht, aber nicht um jeden Preis.
Die ersten Ergebnisse der noch nicht abgeschlossenen Studie sehen eine auf 41 Minuten reduzierte Fahrtzeit zwischen Bielefeld und Hannover vor. Dies kann durch eine Ertüchtigung der Bestandsstrecke, einem Ausbau auf vier Gleise und einem abschnittsweisen Neubau hinter Minden erreicht werden. In den Deutschlandtakt könne sich die Strecke integrieren, wenn nicht sklavisch an Hannover als Verkehrsknotenpunkt festgehalten wird, was ohnehin nicht durchgängig für alle Verbindungen möglich sei.
Dass es auch hier Menschen geben werde, die unzufrieden mit den Maßnahmen sein werden, ist klar, betont Oliver Krischer. Fakt wäre aber auch, dass das Bahnnetz dringend ausgebaut werden muss. Die Gründe dafür sind vielfältig: Es muss mehr Güterverkehr auf die Schiene verlagert werden, die Bahn muss konkurrenzfähig zu Inlandsflügen sein und sie ist ein wichtiger Baustein im Rahmen der Verkehrswende und der Klimaneutralität.
An den Planungen, die derzeit vom Bundesverkehrsministerium vorangetrieben werden, kritisieren Schröder vom Bahnzentrum und Sarah Brodowski von der Initiative WiduLand, dass die Festlegung des Bundesverkehrsministeriums auf eine maximale Fahrtzeit zwischen Bielefeld und Hannover auf 31 Minuten nur einen Neubau zulässt. Dem würde alles untergeordnet, auch die Lebensqualität der Menschen und die Belange der Natur. Sie kritisieren, dass es um ein Prestige-Projekt geht, mit extrem hohen Kosten und einer langen Bauzeit. Die größtmögliche Reduzierung der Fahrtzeit kommt nur einem kleinen Teil der Bahnfahrer*innen zugute, beeinträchtigt aber den Lebensraum vieler Menschen und kommt für den Klimaschutz viel zu spät. Die neue Trasse würde nämlich erst 2042 fertig.
Thomas Dippert vom VCD sieht in dem Ausbau der Bestandsstrecke den großen Vorteil, dass die Verbindung Osnabrück – Hannover bzw. letztlich Amsterdam – Berlin dadurch deutlich verbessert würde.
Aus dem Publikum kommt der Hinweis, dass der Großteil der Bahnfahrenden Pendler*innen sind, die nicht interessiert, ob sie ein paar Minuten mehr oder weniger nach Berlin brauchen, sondern, wie sie täglich von A nach B kommen.
Alle Beteiligten sind sich darin einig, dass ein Ausbau der Bahn dringend nötig ist, um Klimaziele zu erreichen. Oliver Krischer betont, dass die Zeit für den Bahnausbau drängt. Ohne eine echte Beteiligung und damit der Akzeptanz der Menschen im betroffenen Gebiet wird dies aber nicht schnell gelingen.
