Stadt Herford. Die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen schlägt die Einführung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen für das Gebiet der Stadt Herford vor: „Eine solche Steuer würde den Einsatz von Einwegverpackungen finanziell belasten, der Vermüllung des öffentlichen Raums entgegenwirken und damit zugleich einen Anreiz zur Verwendung von Mehrwegsystemen setzen.“
Die grüne Ratsfraktion verweist dabei auf das Beispiel der Stadt Tübingen, die kürzlich die Einführung einer solchen örtlichen Verbrauchssteuer beschlossen hatte. Diese Steuer muss in Tübingen von allen Betrieben gezahlt werden, die Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck ausgeben (z.B. Metzgereien, Cafés, Imbissbuden, Schnellrestaurants und Tankstellen).
Weggeworfene Einwegverpackungen stellten zunehmend eine Belastung für die Umwelt dar: „Oftmals werden sie nur wenige Minuten verwendet, anschließend landen sie in öffentlichen Mülleimern oder aber auf Straßen, Plätzen und Grünflächen.“ Zudem seien Einwegverpackungen mit erheblichem Ressourcenverbrauch verbunden und belasten über die erforderlichen Reinigungskosten den städtischen Haushalt.
In einem Antrag für die nächste Sitzung des Stadtrates soll die Verwaltung beauftragt werden, die Einführung einer solchen Steuer für die Stadt Herford unter rechtlichen, abfallwirtschaftlichen und finanziellen Aspekten zu prüfen.
