OWL-Forum soll Gegenstand der nächsten Ratssitzung sein

„Zwischenbericht mit Beratung ist sinnvoll und erforderlich“

Die grüne Ratsfraktion hat folgenden Antrag betr. OWL-Forum zur nächsten Ratssitzung gestellt.

Wir halten es für notwendig, dass der Rat der Stadt über den aktuellen Sachstand dieses Vorhabens umfassend informiert wird und zugleich über die weitere Vorgehensweise beraten kann.

Dabei sollten folgende Punkte behandelt werden:

  • Art und Weise der Fortführung des laufenden Verfahrens zur Beteiligung der Einwohner*innen, Stand der Überlegungen zum Profil des Gesamtprojektes
  • Aktueller Erkenntnisstand zu den Themen Denkmalschutz, Stellplätze, ökologische Gestaltung in Bau und Betrieb, gesellschaftsrechtliche Trägerschaft, steuerliche Optimierung
  • Information über angemeldete Bedarfe für die Nutzung als Theater, als Konzert- und als Stadthalle; Bereitstellung bisher noch nicht vorgelegter Gutachten/Studien
  • Beschreibung der angedachten Realisierungsschritte (Architekten-/Gestaltungswettbewerb, Art des Bau-Vergabeverfahrens)
  • Vorschläge für einen geänderten Zeitplan, möglicher Fertigstellungs-/Eröffnungstermin
  • Bericht über Gespräche mit den Fördermittelgebern Bund und Land; Möglichkeiten einer Beteiligung des Kreises Herford bzw. der Privatwirtschaft
  • Weitere Erkenntnisse (Zwischenstand) zu möglichen Investitions- und Folgekosten.

Selbstverständlich gehen wir davon aus, dass zu manchen der hier angesprochenen Punkte nur vorläufig-partiell berichtet werden kann; trotzdem sind wir der Auffassung, dass nach der nun vorgeschlagenen terminlichen Zurückstellung dieses Projektes ein solcher Zwischenstandsbericht angemessen, ja sogar erforderlich sein dürfte.

Im Übrigen behalten wir uns vor, bei entsprechender Notwendigkeit einen Antrag zur weiteren Vorgehensweise zu diesem Tagesordnungspunkt einzubringen.

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