Kritik am HerfordPlan: Mehr Transparenz und Partizipation erforderlich/“Klare Schwerpunktsetzung fehlt“

Stadt Herford. Die vielfältigen Ideen der Bürger*innen zum HerfordPlan sollen nach Auffassung der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sichtbar werden. Hierzu erklären die Ratsmitglieder Irene Broßeit und Claudia Schumacher:

Endlich beginnt die Stadt Herford im Rahmen des HerfordPlans nun mit einem engagierteren  Leerstandsmanagement. Von den Herforder*innen sind viele weitere gute und interessante Ideen eingegangen. Diese zielen auf kurz-, mittel- und langfristige Verbesserungen für die Stadt und ihre Einwohner*innen ab.

Diese Ideen wollen wir sichtbar und transparent machen, wie es beispielsweise in der Stadt Wuppertal über eine etablierte eigene Plattform https://talbeteiligung.de geschieht. Hier können die Wuppertaler*innen nicht nur über ausgewählte Vorschläge abstimmen, die dann mit dem sog. Bürger­budget[1] realisiert werden. Auch Ideen, die nicht über das Bürgerbudget finanziert werden, weil sie z.B. den zeitlichen oder finanziellen Rahmen überschreiten, sind hier einsehbar und kommentierbar.

Dies wertet die Vorschläge auf, schafft Transparenz und hilft bei der zukünftigen Umsetzung dieser Ideen. So haben alle Einwohner*innen die Möglichkeit, sich aktiv und unbürokratisch in die Gestaltung ihrer Stadt einzubringen.

Leider werden auf der vielen Herforder*innen noch unbekannten Internetseite des HerfordPlans die eingegangenen Vorschläge derzeit nicht aufgelistet. Hierdurch wird kostbares Ideen- und Anregungspotenzial der Bürger*innen verschenkt.

Bis auf das Leerstandsmanagement und Veranstaltungsreihen werden bislang aber kaum konkret umsetzbare städtische Maßnahmen oder Vorschläge veröffentlicht. Dies ist zu bedauern – denn größere Transparenz schafft Vertrauen und erhöht die Möglichkeiten der Umsetzung. Zudem fehlt bislang eine klare Schwerpunktsetzung der Verwaltung bei den strukturell wirksamen Maßnahmen, welche die Stadt besser als punktuelle Events auch mittel- und langfristig voranbringen können.

[1] Die Höhe des Bürgerbudgets ist auf 200 T€ limitiert und damit geringer als die geplante Höhe in Herford. Je Projektvorschlag werden maximal 50T€ zur Verfügung gestellt.