Stadt Herford. Zur weiteren Entwicklung der Telekommunikationsinfrastruktur in der Stadt Herford erklären Irene Broßeit und Herbert Even, Ratsfraktion Herford von Bündnis90/DIE GRÜNEN:
Der Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur in der Stadt Herford ist bislang unterdurchschnittlich, wie der Vergleich des Breitbandausbaus in Nordrhein-Westfalen zeigt.[1] Sie sollte in nächster Zeit nachhaltig mit dem Ziel verbessert werden, jedem Haushalt, Unternehmen oder öffentlichen Träger innerhalb der nächsten fünf Jahre den Anschluss an ein leistungsfähiges Glasfasernetz zu ermöglichen.
Eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur stellt eine wichtige Basis nicht nur für Wirtschaft und Bildung, sondern auch für die Beteiligung aller Menschen am gesellschaftlichen Leben dar. Gerade die Zeit der Pandemie hat die Bedeutung leistungsfähiger Breitbandnetze noch einmal nachdrücklich belegen können. Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Stadt Herford werden gerade auch künftig von der Verfügbarkeit moderner Kommunikationsnetze abhängig sein.
Vor diesem Hintergrund sollte die Stadt ein Konzept erarbeiten, wie bis Ende 2025 ein flächendeckendes Breitbandangebot und die Schließung bestehender Versorgungslücken erreicht werden kann. Darin sollen die dafür erforderlichen Investitionen und ein geeignetes Geschäftsmodell dargestellt werden, durch das eine Wirtschaftlichkeit eines Netzbetriebes in absehbarer Zeit erreicht werden kann.
Darüber hinaus ist die Frage nach leistungsfähigen Kooperationspartnern aus der Branche sowie einer Beteiligung städtischer Unternehmen am Netzbetrieb konzeptionell zu beantworten. – Bereits vor mehr als einem Jahr hat die Verwaltung einen Sachstandsbericht abgegeben – nunmehr erwarten wir weitere Schritte, um den Weg zu einer leistungsfähigen Glasfaser-Infrastruktur weiter zu konkretisieren.
Einen entsprechenden Beschlussvorschlag (s. Anlage) werden wir in der kommenden Woche in die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss einbringen.
[1] s. https://www.gigabit.nrw.de/
Anlage: Beschlussantrag zum Tagesordnungspunkt „Breitbandausbau in den Gewerbegebieten“
2021-02-02_HFA_Breitbandausbau
