Stadt Herford. Die Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen setzt sich für die Wiederaufnahme der Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer ein. In einem Antrag an den Herforder Stadtrat bittet sie um Unterstützung für ein Schreiben, das die drei Oberbürgermeister*innen der Städte Köln, Düsseldorf und Bonn kürzlich an die Bundeskanzlerin gerichtet haben.
Die drei Oberbürgermeister*innen Reker (parteilos; Köln), Geisel (SPD, Düsseldorf) und Sridharan (CDU; Bonn) hatten darin die dringende Bitte an die Bundeskanzlerin gerichtet, „die Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen und die Aufnahme der geretteten Menschen zu sichern“, und dabei einen Beitrag ihrer Städte dazu in Aussicht gestellt.
„Der Herforder Stadtrat sollte sich diesem überparteilichen Appell anschließen und damit ein Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter setzen“, betonte die Sprecherin der grünen Ratsfraktion, Angela Schmalhorst (s. Foto). Damit könne zugleich einer Haltung entgegengetreten werden, die auf „Zäune und Mauern“ statt auf ein gerechtes europäisches System der größen- und wirtschaftskraftbezogenen Verteilung von Flüchtlingen setze.
Dass allein im Juni über 600 Menschen – auch wegen der Behinderung privater Initiativen der Seenotrettung – im Mittelmeer ertrunken sind, sei erschreckend. Dies stehe in einem grundsätzlichen Widerspruch zu europäischen Werten, die nicht zuletzt im Humanismus, der Aufklärung und der Idee der Menschenrechte wurzelten. – Der Stadtrat wird sich mit dieser Initiative der Grünen in seiner Sitzung am 11. Oktober befassen.
