Haushaltsrede 2018

– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Bürgermeister Dumcke,

sehr geehrte Damen und Herren von der Verwaltung,

liebe Ratskolleg*innen,

liebe Mitbürger*innen,

sehr geehrte Pressevertreter*innen,

„Finis coronat opus“ – Das Ende krönt das Werk.

Auch wenn wir uns noch lange nicht am Ende unseres Konsolidierungsweges befinden, so haben wir das erste große Ziel erreicht. Zum ersten Mal seit vielen Jahren hat uns die Kämmerin einen ausgeglichenen Haushaltplan vorlegen können. Für die wie immer hervorragende Arbeit bei der Aufstellung dieses Plans gebührt Frau Jenniches und ihrem Team unsere Anerkennung und unser Dank.

Vor drei Jahren haben wir uns entschieden, die Hebesätze der Grundsteuer stark anzuheben, um die akut drohende Überschuldung der Stadt zu verhindern. Dieses Jahr habe zumindest ich das erste Mal das Gefühl, den Begriff „Nothaushalt“ für die nähere Zukunft aus meinem Wortschatz streichen zu dürfen.

Nichtsdestotrotz dürfen wir nie aus den Augen verlieren, womit wir uns diese Rettung erkauft haben, mit einer massiven finanziellen Belastung unserer Bürger*innen. Daher muss es weiterhin unser vordringliches Ziel sein, durch vorausschauendes Handeln und Planen eine zeitnahe Senkung der Hebesätze möglich zu machen. Ich denke, im Laufe des nächsten Jahres werden wir einen entsprechenden Antrag stellen können. Aber in diesem Jahr bieten die prognostizierten Zahlen leider noch keinen Spielraum für eine solche Senkung.

Daher werden wir diesem vorgelegten Haushaltsentwurf vorbehaltlos unsere Zustimmung erteilen.

Im Grunde genommen bin ich jetzt schon am Ende meiner Rede angekommen, allerdings möchte ich noch ein paar Punkte aufzeigen, die uns besonders wichtig sind.

Angefangen bei den Kleinsten, die von uns initiierte Arbeitsgruppe „Spielplätze“ hat sich dafür ausgesprochen, in Spenge einen Spielplatz mit Leuchtturmfunktion zu etablieren. Diesen werden wir mit einigem finanziellen Aufwand an der Grundschule errichten. Aber auch für die anderen Spielplätze habe wir die Haushaltsansätze gegenüber den vergangenen Jahren erhöhen können.

Für die Schulkinder werden wir in Lenzinghausen die Spielfläche im Innenraum der GS mit einem neuen Prallschutz ausstatten und die OGS baulich erweitern. Aber auch die Grundschule in unserer Stadtmitte wird durch einen Umbau in den nächsten Jahren deutlich aufgewertet.

Sowohl die Grundschulen, als auch die RGes werden in den nächsten Jahren in erheblichem Maße vom Projekt „Gute Schule 2020“ profitieren. In diesem Projekt steht der Ausbau der technischen Infrastruktur vor dem Hintergrund der immer wichtiger werdenden Digitalisierung im Fokus.

Der Umbau der Charlottenburg und des „Gummiplatzes“ wird wohl im Laufe dieses Jahres fertig gestellt. Ich habe die Hoffnung, dass wir zusammen mit dem Kreis ein erfolgsversprechendes Konzept aufstellen können, um dann in diesem Umfeld eine erhebliche Attraktivitätssteigerung für die Jugendlichen und jungen Erwachsenen Spenges erreichen zu können.

Im letzten Jahr haben wir gemeinsam den Umbau der Langen Straße bewältigt. Zumindest meiner Meinung nach, konnten wir ein hervorragendes Ergebnis erzielen, wodurch unsere Hauptverkehrsader deutlich aufgewertet werden konnte.

In diesem Jahr werden wir hoffentlich mit Unterstützung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe damit beginnen können, unsere Bushaltestellen barrierefrei umzugestalten, was dann den älteren Mitbürger*innen und denen mit körperlichen Einschränkungen zugutekommt.

Des Weiteren steht dieses Jahr der ISEK-Programmpunkt Blücherplatz an. Hiervon verspreche ich mir ein ähnlich positives Resultat für das Stadtbild von Spenge wie durch den Umbau der Langen Straße.

Wie ich schon letztes Jahr vermutete, werden wir in dieser Legislaturperiode wohl nachhaltiger das Gesicht unserer Stadt verändern können, als es zu ihrem Beginn abzusehen und zu erhoffen war.

Auch die von uns im letzten Jahr angemahnte Verbesserung der Fuß- und Radwegevernetzung in und um Spenge scheint nun ein wenig voranzukommen. Ein geplanter Bürgerradweg an der Bünder Straße gehört genauso dazu, wie die Brücke am Freibad und ein Rundweg um die Werburg.

Unabhängig davon, ob und wenn ja welche Überraschungen die neue Landes- und die neue alte Bundesregierung noch für unsere zukünftige Finanzplanung bringen, erfüllt es mich mit Freude, auch in den nächsten Jahren mit Euch und Ihnen daran mitwirken zu dürfen, dass Spenge für uns alle ein Ort wird und bleibt, an dem wir gerne wohnen, arbeiten, einkaufen oder einfach nur einen Teil unserer Freizeit verbringen.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit,

André Schröder

Fraktionssprecher Bündnis ´90 / die Grünen

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