Haushaltsrede 2017

– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Bürgermeister Dumcke,

sehr geehrte Damen und Herren von der Verwaltung,

liebe Ratskolleg*innen,

liebe Mitbürger*innen,

sehr geehrte Pressevertreter*innen,

„Bis repetita non placent“ – Wiederholungen gefallen nicht.

Deswegen werde ich auch versuchen, die Worte meiner Vorredner nicht zu wiederholen. Das Team um die Kämmerin Frau Jenniches hat uns wieder einmal einen soliden und seriösen Haushaltsplan vorgelegt. Man möchte fast sagen, wie erwartet, aber diese Formulierung klänge dann nicht so positiv, wie sie gemeint wäre. Also sage ich einfach „Dankeschön“ für die vorbildliche Arbeit.

Dieser Haushaltsplan und das Ergebnis des letzten zeigen deutlich, dass die Steuererhöhungen, um unsere Kanzlerin zu zitieren, „alternativlos“ waren, da wir andernfalls wohl schon im letzten Jahr im Nothaushalt gelandet wären.

So können wir, die Verwaltung und nicht zuletzt auch alle Bürger*innen Spenges, uns im nächsten Jahr höchstwahrscheinlich zum ersten Mal seit 2004 wieder über einen ausgeglichenen Haushalt freuen. Spätestens in 2020 werden wir dann unser Versprechen einlösen können, die Steuersätze der Grundsteuer wieder zu reduzieren.

Kommen wir wieder in die Gegenwart zurück, in diesem Jahr bürden wir uns und unseren Mitbürger*innen nicht nur die erhöhten Steuern auf, wir haben auch einige große Baustellen vor der Brust – Sie können mir glauben, ich weiß, wovon ich rede – den Umbau der Langen Straße, die Sanierung der Charlottenburg und die Umgestaltung des daran angrenzenden Freizeitareals und nicht zuletzt der Umbau der Feuerwache.

Diese Projekte zeigen deutlich unsere aktuellen Chancen trotz der immer noch angespannten finanziellen Lage, aber auch die damit einhergehende Misere auf. Wir können zwar einige Projekte umsetzen, diese aber auch nur dann stemmen, wenn wir auf Förderungen des Landes oder des Bundes zurückgreifen können, die dann den Großteil der Kosten abdecken. Auch hier möchte ich die emsigen Mitarbeiter*innen der Verwaltung dafür loben, dass sie immer wieder neue Fördertöpfe suchen und glücklicherweise auch häufig finden und uns damit neue Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen können.

In dieser Legislaturperiode konnten und können wir noch vieles bewegen und damit nachhaltig das Stadtbild von Spenge verändern. Ich hoffe, dass diese Änderungen in einigen Jahren im Rückblick größtenteils als positiv betrachtet werden.

In den nächsten Jahren werden wir uns im Rahmen des ISEKs auch des Blücherplatzes annehmen. Dort muss es vorrangiges Ziel sein, einen gesunden Kompromiss zu finden, der die Interessen aller Beteiligten, seien es Anwohner*innen, Besucher*innen, Geschäftsleute und auch aller Verkehrsteilnehmer*innen von Fußgänger*innen bis hin zu Busfahrer*innen in Einklang bringen kann.

In meiner ersten Rede 2015 sprach ich von Big Points, die Neugestaltung des Blücherplatzes könnte stadtplanerisch wie auch kulturell ein solcher Big Point für Spenge werden.

Wo ich mich schon auf meine Reden beziehe, im letzten Jahr haben wir Bündnisgrüne drei Ziele für die Politik ausgerufen:

Wir wollten, dass eine Person eingestellt wird, die sich im Besonderen um die Belange der Flüchtlinge kümmert und ihnen hilfreich zur Seite steht. Diese Person wurde im letzten Jahr eingestellt und leistet inzwischen hervorragende Arbeit.

Als zweiten Punkt hatten wir ein nachhaltiges Konzept für die Kinderspielplätze gefordert – eine Arbeitsgruppe, die sich mit diesem Thema beschäftigt, wurde inzwischen initiiert und hat sich auch bereits getroffen.

Bliebe nur noch der Stadtpark West, da haben wir bislang noch keine Akzente setzen können, wir werden uns aber weiterhin bemühen, mit kleinen Schritten dem großen Ziel näher zu kommen.

Um noch eine weitere Aufgabe auf die Agenda zu setzen, wollen wir uns für den Ausbau der Fuß- und Radwegevernetzung in und um Spenge noch stärker engagieren. Gerade in den Außengebieten der Stadt gibt es diesbezüglich viel Verbesserungspotential.

 

Was mich sehr gefreut hat, ist, dass mein letztjähriger Vorschlag, den Stadtpreis dem Verein „Asyl-Spenge“ zu verleihen, entsprochen wurde. Ungeachtet dessen, was gerade dieser Verein für uns und unsere Neubürger*innen geleistet hat und noch immer noch leistet, ist generell die Arbeit von Vereinen nicht hoch genug zu bewerten.

Alle Vereine und ihre vielen Mitglieder in unserer Stadt leisten einen unschätzbaren und unverzichtbaren Beitrag zum Gemeinwohl und damit für uns alle. Davor verneige ich mich.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit,

André Schröder

Fraktionssprecher Bündnis ´90 / die Grünen

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