Anlass waren Attacken auf die Parteibüros von Linken und Grünen und auf Besuchende im Fla Fla, die gemeinsam zu der Kundgebung „Gegen Nazis, AfD und freie Kräfte – gemeinsam gegen den Faschismus und für eine demokratische Gesellschaft!“ aufgerufen hatten.
Etwa 300 Menschen seien dem Aufruf zur Kundgebung gefolgt, schätzten die Polizeibeamten vor Ort. Bürgermeister Tim Kähler, Menschen aus den politischen Parteien und sozialen Organisationen sowie Privatpersonen standen neben den Buden des schon aufgebauten Weihnachtsmarktes.
„Was jetzt passiert ist, hat andere Ausmaße“, sagt Leon Ragati vom Fla Fla. „Normal“ seien schon länger „beschmierte Wände, Sticker mit widerlichen Inhalten und das Anpöbeln von Gästen“ gewesen.“ Neu sei das Auftauchen einer Gruppe von rund 20 jungen Männern, die sich mit Hitlergrüßen, Gewaltdrohungen und Böllern auf den belebten Innenhof bemerkbar gemacht hätten. Die Gruppe sei öfter im Umfeld des Sozialen Zentrums gesehen worden. Das Fla Fla als Ziel an dem Demokratie gelebt werde mit Akzeptanz unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung oder ökonomischer Stellung.
„Linke, Migrantinnen und Migranten, seien keine „Gefahr für die öffentliche Ordnung“, sondern die ersten Opfer. Schon jetzt „gehen 219 Tote seit der Wiedervereinigung auf das Konto rechter Mörder“. Und immer öfter reden Vertreter etablierter Parteien darüber mit dem parlamentarischen Arm der extremen Rechten, der faschistischen AfD zusammenzuarbeiten, so Ragati.
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nahm Irmgard Pehle Stellung zum Titel der Veranstaltung. „Bei Nazis und AfD wissen alle, um was es geht“, sagt sie, anders sehe das bei den „Freien Kräften“ aus. Diese bewegen sich „außerhalb etablierter politischer Strukturen“ und vertreten häufig „nationalistische oder extremistische Ideologien“, erklärt sie.
„Wir lassen uns nicht einschüchtern“, sagt sie und äußert sich dann zu dem Dilemma, dass ihre Partei im Bund die verschärften Gesetze zur Reduzierung der „illegalen Migration“ mitgetragen habe. Wir lassen nicht locker in dem Einsatz für eine solidarische Zukunft und eine offene, demokratische Gesellschaft. Wir bleiben sichtbar und zeigen den Rechten, wir stehen gegen ihre Hetze und Gewalt.“
Die GRÜNEN haben alle Übergriffe angezeigt, die Verfahren werden wohl ebenso eingestellt wie die wegen der vielen zerstörten Plakatwände vor der Europawahl.
Auch das Büro der Linken wurde mit Aufklebern, Fleisch- und Fischresten attackiert. Linken-Kreissprecher Jan Siekmann warnt davor, den Rechtsruck als Ost-Problem abzutun. Immerhin habe die AfD bei der Europawahl hier 16 Prozent erreicht, sagt er, und forderte eine Politik, die Armut und Ungerechtigkeit bekämpfe und eine Distanzierung von rechten Parolen: „Man kann Faschisten nicht bekämpfen, ohne ihre Lügen zu bekämpfen.“
„Wo sind die 3.000 Leute, die hier im Januar standen, um sich ihrer demokratischen Haltung zu versichern?“, fragt Meshut Cakar vom „Bündnis gegen rechts im Kreis Herford“. Die Demos hätten gar nicht erfolgreich sein können, so lange sich ein sozialdemokratischer Kanzler seiner Erfolge bei der „Bekämpfung der illegalen Migration“ rühme und der Kampf gegen rechts nicht als sozialer Kampf geführt werde, der den Blick nach oben richtet.
„Organisiert euch, auch in Herford gegen eine Rechte, die versucht, sich mehr und mehr Raum zu nehmen “, lautet sein Appell.
