Haushaltsrede der Fraktion Bündnis ´90 / die Grünen zum Haushalt 2025 vom 27.05.2025
– Es gilt das gesprochene Wort –
Lieber Bürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Verwaltung,
liebe Ratskolleg*innen,
liebe Mitbürger*innen,
liebe Vertreter*innen der Presse,
liebe Anwesende, die sich bisher noch nicht angesprochen fühlten
Bevor ich mich nun in düsterem Pessimismus verliere, möchte ich Frau Jenniches und ihrem Team danken. Ich will mir gar nicht vorstellen, wie frustrierend es sein muss, ein solches Werk zu erstellen und egal, wie man es dreht und wendet, es kommt einfach nichts Befriedigendes dabei heraus.
„Morituri te salutant”
„Die Todgeweihten grüßen Dich!“
Ich fürchte, ich kann unsere aktuelle Situation mit keinem anderen lateinischen Zitat treffender beschreiben. Im Grunde wissen wir alle, egal ob wir es wahrhaben wollen oder nicht, den finanziellen Kollaps unserer Kommune können wir aus eigener Kraft nur noch verzögern, aber nicht mehr verhindern. Die Gründe dafür wurden in der Vergangenheit und in den eben gehörten Reden der Kollegen schon hinreichend erläutert, sodass ich mich nicht in Wiederholungen verfangen will. Mögliche Lösungen wie das geplante Altschuldenentlastungsgesetz des Landes NRW werden uns auch nur temporär helfen, nur ein Ende der strukturelle Unterfinanzierung kann uns langfristig wieder in die Lage versetzen, uns mit verantwortungsvoller Politik für unsere Stadt und unsere Bürger*innen einzusetzen bzw. überhaupt gestalten zu können.
Auch wenn ich das bereits genannte Altschuldenentlastungsgesetz, welches in den nächsten Wochen verabschiedet werden soll, für nur begrenzt hilfreich halte, würde ich hiermit die Verwaltung bitten wollen, uns in der ersten Sitzung nach der Sommerpause über die Voraussetzungen für die freiwillige Teilnahme zu informieren und einen Antrag an die NRW.BANK vorzubereiten, damit wir dann gegebenenfalls einen entsprechenden Vorratsbeschlusses fassen können.
Was ich in den letzten Haushaltsreden bereits angedeutet hatte, hat ich jetzt doch schneller als erwartet eingeholt. In der Bewertung des uns vorgelegten Haushaltsentwurfs bleibt mir de facto nur noch das „Muss ja“ übrig.
Abschließen möchte ich mit einem möglicherweise nicht ganz korrekt überlieferten Zitat von Gaius Julius Caesar, dass aber meine momentane Einschätzung zur finanziellen Zukunft unsere Stadt treffend beschreibt: „veni, vidi, desperavi“
Vielen Dank für Ihre/Eure Aufmerksamkeit!
André Schröder
Sprecher der Fraktion Bündnis ´90 / die Grünen im Stadtrat Spenge
