„Belastungen auch durch andere aktuelle Investions- und Umgestaltungsprojekte“
Stadt Herford. Nach intensiver Diskussion im Stadtverband erklären Bündnis90/DIE GRÜNEN Stadt Herford zur weiteren Realisierung eines möglichen OWL-Forums:
In diesen Tagen geht es zweifellos um eine äußerst wichtige kulturpolitische Entscheidung der Stadt Herford. Um eine zeitgemäße Erneuerung des kulturellen Angebots mit Blick auf eine Attraktivität für kommende Jahrzehnte. Und davon profitiert auch die Region – deshalb erwarten wir vom Kreis Herford ggf. eine substanzielle finanzielle Beteiligung.
Zugleich ist aber auch die Frage nach einer finanzpolitischen Tragbarkeit des OWL–Forums und manch anderer laufender Investitions- und Umgestaltungsprojekte (Energie- und Verkehrswende) in ihrer Gesamtheit zu stellen.
Eine exemplarische Zusammenstellung gegenwärtig geplanter Herforder Großprojekte der Jahre 2024 – 2030 (s. beil. Tabelle) kommt auf zusätzliche jährliche Finanzierungsbelastungen von ca. 17 Mio. €. Daraus und aus den auch weiterhin nicht komplett von Bund und Land gegenfinanzierten sozial-, kinder- und jugendbezogenen Belastungen ergeben sich erhebliche finanzielle Risiken für die Stadt Herford.
Vor diesem Hintergrund hat die Verwaltung nunmehr per Ratsbeschluss die Aufgabe erhalten, eine solide und nachhaltige Finanzierung der geplanten Projekte und Maßnahmen 2024 – 2030 innerhalb des Gesamtkonzerns Stadt (Stadt + HVV-Verbund) darzustellen.
Bevor nicht eine solche aussagekräftige mittel- bis langfristige finanzpolitische Projektion dem Rat zur Beratung vorliegt, werden jedenfalls weitergehende Entscheidungen zum OWL-Forum und anderen Projekten nicht möglich sein. Deshalb dürfte auch eine Entscheidung im Stadtrat in der Dezember-Sitzung eher unwahrscheinlich sein.
