Stadt Herford. Die finanzielle Situation der Stadt Herford und ihrer Gesellschaften wird sich infolge der CORONA-Krise deutlich verschlechtern – insgesamt ist für 2020 bislang von einem Haushaltsloch in Höhe von annähernd 20 Mio. € die Rede. „Trotzdem sprechen wir uns für eine möglichst kontinuierliche Fortsetzung der begonnenen bzw. in diesem Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossenen Maßnahmen und Projekte aus“, betonte der designierte Bürgermeisterkandidat von Bündnis90/Die Grünen, Herbert Even (s. Foto).
In den städtischen Etats seien wichtige Investitionen für Klimaschutz und Biodiversität, zur Förderung des Radverkehrs, zur Weiterentwicklung des Bildungscampus oder auch für die Herforder Schullandschaft enthalten. Auch die Erneuerung der Innenstadt und des Stadtwalls sowie die Weiterführung von Breitbandausbau und Digitalisierung stellten wichtige Zukunftsaufgaben der Stadt dar: „Eine Unterbrechung oder gar Aufgabe dieser Projekte wäre in der gegenwärtigen Situation das falsche Signal.“
Zudem müsse die städtische Haushalts- und Finanzpolitik auch im Interesse einer Erholung der örtlichen und regionalen Wirtschaft in diesem und im kommenden Jahr hohe Haushaltsdefizite mit einer entsprechenden Verschuldung in Kauf nehmen: „Wie Bund und Land NRW müssen auch die Kommunen wie die Stadt Herford in dieser Situation expansive finanzpolitische Impulse zur Konjunkturstützung geben.“ Dabei erwarteten die Grünen allerdings entsprechende überörtliche finanzielle Hilfen, damit die Stadt Herford die Mehrbelastungen nicht allein tragen müsse.
Noch nicht begonnene Projekte und Programme – so zB. auch das sog. OWL-Forum – seien nunmehr erneut in Hinblick auf Nutzen, Kosten und möglichen Alternativen zu beurteilen. Even: „Nach CORONA werden die politischen Prioritäten neu gesetzt.“ Dabei müssten künftig insbesondere die Kriterien der Biodiversität und des Klimaschutzes stärker gewichtet werden, damit auch für die Stadt Herford eine höhere Nachhaltigkeit und Krisen-Widerstandsfähigkeit (Resilienz) erreicht werde.
