Auf die Möglichkeit einer „Gesundheitskarte“ für zugewiesene Flüchtlinge in Städten und Gemeinden außerhalb von zentralen Unterbringungseinrichtungen oder Notunterkünften des Landes hat der gemeinsame Landratskandidat von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Müller, hingewiesen.
„Ein solches Dokument würde die ärztliche Versorgung von Flüchtlingen vereinfachen und verbessern und unnötige Bürokratie in den zuständigen kommunalen Ämtern vermeiden“, betonte Müller, der an der letzten Sitzung der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Gast teilnahm. Damit könnten Flüchtlinge – auf Basis einer Rahmenvereinbarung zwischen Land und diversen Krankenkassen – im Krankheitsfalle eineN Arzt/Ärztin oder ein Krankenhaus aufsuchen, ohne vorher bei den Ämtern vorstellig werden zu müssen.
Die Sprecherin der grünen Ratsfraktion, Angela Schmalhorst, begrüßte die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in NRW und regte zugleich den Beitritt auch der Stadt Herford zu dieser Vereinbarung an. Die Kosten der gesundheitlichen Versorgung der Flüchtlinge würden dabei wie bisher direkt von der Kommune und nicht von der Versichertengemeinschaft getragen. Zudem zeigten Erfahrungen aus Hamburg und Bremen, dass die Gesundheitskarte nicht zu Mehrkosten, sondern eher zu Einsparungen geführt habe.
Im Rahmen der Fraktionssitzung der GRÜNEN stellte sich Müller auch einigen kritischen Fragen zum Verhältnis zwischen Kreis und Kommunen und sprach sich zugleich für eine engere Kooperation zwischen Kreis- und Stadtverwaltung Herford aus: „Wir sollten versuchen, weitere Kooperationsfelder gerade auch in den Bereichen Jugend und Soziales mit dem Ziel einer effizienten und kostenoptimierten Verwaltung zu entwickeln.“
